Re: Grosskonzerne und Patente: Das Recht zur Versklavung – Microsoft behält FAT-Patente

> Hallo Leute,
>
> es war einmal: Patente sollten die kleinen Erfinder schützen.
Den Erfinder ja, nicht aber zwingend den _kleinen_ Erfinder. Ziel war
historisch betrachtet, den Erfinder oder das Unternehmen, das das
Patent hält, dafür mit einem zeitlich befristeten Monopolrecht zu
belohnen, dass die Erfindung, sprich die technische Lösung, der
Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird und nicht in der Schublade
bleibt (daher der Name Patent). Mit dem “Reinholen” von
Entwicklungskosten hatte das ursprünglich weniger (allenfalls
mittelbar) zu tun. Wenn ich nämlich mein Know How anderen mitteile,
sind die sofort in der Lage das Ding (ohne eigene
Entwicklungsaufwendungen) nachzubauen, der Vorsprung an Know How ist
also futsch.
> Heute wollen Konzerne mit Patenten (insbesondere Softwarepatenten)
> immer mehr Gewinn bei minimalem Einsatz generieren.
Gewinnmaximierung. Gilt für jedes Unternehmen, ob groß oder klein.
Ich bezweifle allerdings stark, dass ein Unternehmen Geld spart, wenn
es immerhin nicht wenig Geld für Patente ausgibt. Ein geringer Teil
von Patenten ist in der Praxis tatsächlich Gegenstand von
Lizenzverträgen, so dass es lediglich wenige Unternehmen geben
dürfte, die damit ihre Hauptumsätze machen.
Besonders
> praktisch ist dabei, dass man Patente zur Abschottung von Märkten
> nutzen kann …
Das gilt für große und kleine Unternehmen gleichermaßen. Früher gab
es das auch schon. Da die Entwicklung auf vielen Gebieten rasant
fortschreitet, ist jedoch auch die Zahl von Patentanmeldungen
gestiegen.
> kleine, innovative Firmen und die kleinen Erfinder
> haben keine Chance mehr,
Ist immer eine Geldfrage, stimmt. Patentverletzung ist aber
Patentverletzung, egal wer das Patent hält.
> denn wenn diese mit einem Patent kommen,
> dann werden sie mit 100 und einer Armee von Patentanwälten
> erschlagen.
In der Regel (im Verletzungsprozess) nur von einem Patentanwalt und
einem Rechtsanwalt.
> So ist es wohl auch zu erklären, wie Microsoft mit so einem Muckefug
> durchkommen kann.
Ich denke (habe das aber nicht untersucht), dass prozentual auf
Anmeldungen von MS genausoviele Patente erteilt werden wie sonst
auch. Je mehr man anmeldet, desto mehr Patente kommen auch dabei
heraus. Vielleicht wäre es mal Aufgabe für einen HEise-Rechercheur,
die Zahl der Patentanmeldungen großer Unternehmen mit der Zahl der
darauf erteilten Patente zu vergleichen.