Patentinfos

Hallo,
vielen Dank für den Beitrag. Endlich mal eine ordentliche fundierte
Zusammenfassung. Zu schade, daß solche Artikel in hunderten
inhaltslosen Idioten-Postings untergehen.
Abgesehen vom letzten Abschnitt volle Zustimmung:
> Ich wäre übrigens sehr dankbar dafür, wenn mir jemand ein
> Softwarepatent nennen könnte, das wirklich neu war. All diese
> “a=b c”-Beispiele scheitern doch schon allein daran. Mir ist es
> jedenfalls bisher nicht gelungen, etwas *wirklich* Neues zu finden
> (ok, die beiden BGH-Paradebeispiele Tauchcomputer und ABS-Steuerung,
> aber wen trifft denn das wirklich so hart?). Aus dieser Sicht dürfte
> nach den deutschen Vergaberichtlinien wirklich wenig zu befürchten
> sein.
Die deutschen Vergaberrichtlinien werden wahrschienlich nicht mehr
lange bestehen. Die EU wird wohl neues Patentrecht schaffen. Die
Prüfung der
Patente in den Ämter wird auch immer schlechter.
Wenn im Gesetz steht “Auf Software und Algorithmen gibt es keine
Patente” ist das für den Beamten im Patentamt eindeutig. Wenn der
Beamte bei Software anfangen muß, die üblichen Bedingungen an ein
Patent zu prüfen, wird das zwangsläufig in die Hose gehen. Sprich: Es
wird gigantisch viele Patente geben, die zu unrecht erteilt werden.
BTW: Was kostet eine Löschungsklage etwa?
muhh