Archive for February, 2008

Re: Patente ganz abschaffen! – Bundeskanzler: Patente stärken Innovatio…

Posted by admin on 19th February 2008 in Allgemein

Hallo Skynet,
Deinen anderen Beitrag (kurz vor meinem) hatte ich zuvor mit
bewertet — da recht treffend ist.
> Es wäre zu überlegen, ob man nicht auch die technischen Patente
> abschaffen sollte. Denn effektiv dienen sie dazu, Entwicklungen zu
> blockieren. Große Unternehmen “entwickeln” möglichst alle denkbaren
> Lösungswege und lassen sie patentieren, oft nur, um ihre bestehende,
> veraltete Technik zu schützen. So z.B. bei Umwelttechnik im
> Zusammenhang mit Autos und Heizungsanlagen.
Selbst normale Patente sind umstritten. Einige Wirtschaftstheoretiker
sagen, dass sie evtl. mehr schaden als nutzen — zumindest haelt sich
Schaden und Nutzen eher in der Waage.
Edison, der in der USA gerne angefuehrt wird, sagte auch, dass ihm
die Patente nichts brachten. Er ueberlebte einfach weil er schneller
war als die anderen.
Heute ist das Problem, dass Patente immer trivialer werden. Das
Niveau wird vor allem in der USA immer mehr abgesenkt. Das fuehrt zu
einer Patentschwemme, die immer mehr Probleme aufwirft. Es ist aber
schwer gegen Patentbefuerworter im Allgemeinen zu argumentieren, weil
die auf die “lange Geschichte” der Patente verweisen.
Just,
*2Cents*

Re: Patente VERBIETEN, das heisst doch – Microsoft hat bei ActiveX Patente verlet…

Posted by admin on 19th February 2008 in Allgemein

> Yepp,da stimme ich Dir zu.
> Ich würde auch sagen,meiner Meinung nach,reicht es vollkommen aus
> wenn man allgemeine Regeln aufstellt wie man zu agieren hat.
> Sicher das kann man denn als Gummiregel bezeichnen,
> aber wichtig wäre dann welcher Wille hinter so einer Regelung stehen,
> das könnten Richter gut interpretieren.
> Und dafür die Patente abschaffen,dazu reicht das Copyright!
> Patente sind nur ein Weg abzuschöpfen,
> und nicht immer schöpft der ursprüngliche Erfinder ab,
> sondern ein Unternehmen der die Lizenz abgekauft hat,
> weil oftmals der eigentliche Erfinder Kohle braucht.
> Hab leider den Link nicht mehr,aber es gibt eine Seite die
> detailliert auflistet
> wie mit Patenten umgegeangen wird.
>
> Da gehen einem die Augen über…
ACK. Patente sind fuer Firmen meistens Kosten und nur ganz selten
Einnahmen. Einfache Regel, von der ich hundertprozentig ueberzeugt
bin.
Michael.

Re: Patente VERBIETEN – Microsoft hat bei ActiveX Patente verlet…

Posted by admin on 19th February 2008 in Allgemein

> Super Idee. Das wäre das Aus für viele kleine Firmen.
>
> Beispiel:
> Eine kleine Firma entwickelt ein neues, bahnbrechendes Produkt.
> Die kleine Firma kann das Produkt nur selbser langsma im Markt
> verbreiten (Personalaufkommen, Werbeetat, etc.) oder durch größere
> Firmen resellen lassen.
> Ist das Produkt geschützt, ist der kleinen Firma ein Profit sicher.
Das hängt vom Markt ab. Im Pharmabereich gebe ich Dir recht,
im Softwarebereich nicht.
> Ohne Patent jedoch kommt der übergroße Konkurrent, kupfert ab und
> überschwemmt mit seiner Macht den Markt.
Abkupfern kann er nur, wenn es ein Patent gibt, denn nur dann
wird die Funktionsweise ja zwangsläufig veröffentlicht. Dass es
illegal ist, kann in manchen Fällen vom “Großen” umgangen oder
kaschiert werden (durch Variation der Lösung). Handelt es sich
etwa um eine chinesische Firma, wird die Sache eh schwierig,
da China solches Verhalten “seiner” Unternehmen deckt. Außerdem
kann es für einen “Kleinen” sehr teuer werden, das Patent auf der
ganzen Welt gleichzeitig einzureichen. Billiger ist es, das
Produkt einfach zu verkaufen und Geld damit zu machen. Wird es
ein Erfolg, kann man ggf. immer noch überlegen, ob man von dem
Geld in manchen Regionen ein Patent beantragt. Einen Vorsprung
vor der Konkurrenz hat man allemal.
Ist die Erfindungshöhe allerdings so niedrig, dass die Sache
leicht durchschaubar und nachahmbar ist, ist die Sache (zumindest
in der Theorie) sowieso nicht patentfähig.
> Für den Endbenutzer sicherlich toll, da es das Neueste und Beste
> schnell und günstig auf dem Markt gibt. Die kleine Firma hingegen
> wird von selbigem gefegt.
Die Realität sieht im IT-Bereich eher umgekehrt aus. Eine
umfassende Patentrecherche ist unmöglich. Die kleine Firma
wird von jeder Patentklage, die man gegen sie erfolgreich
anstrengt, sofort hinweggefegt. Große wie MS überstehen
dagegen sogar eine Zahlung von einer halben Milliarde USD
ohne Probleme.
> Überwiegend liegen Patente zu Beginn in der Hand von Privatpersonen
> und kleinen Firmen.
M.W. nein. Die meisten Patente werden an Großfirmen vergeben.
Privatpersonen (“freie Erfinder”) waren etwa 2001 im DPMA zu
13% beteiligt (was m.E. als ziemlich viel zu bewerten ist).
> Die Patentstreitigkeiten ruhen daher, dass immer hemmungsloser
> abgekupfert wird – ohne Rücksicht auf Rechte.
M.E. nein. Die kommen daher, dass seit ein paar Jahren
der enorme Boom in der EDV zurückgegangen ist und manche
Unternehmen, die Schwierigkeiten haben (wie SCO) oder
nicht mehr glauben, dass sie aus eigener Kraft noch stark
wachsen können oder missliebige Konkurrenz aus dem Weg
räumen wollen sich dieser Methode zunehmend bedienen.
> Das fängt im privaten Bereich (Raubkopien) an
Das ist ein ganz anderes Thema. In China sind übrigens
über 90% aller SW-Produkte raubkopiert, und zwar schon
seit langem. Bei uns liegt die Quote m.W. unter 20%.
> und zieht sich hoch bis in die höchsten Wirtschaftskreise.
Was meinst Du konkret damit?
> Da eine sehr große Finanzmacht in Übersee sitzt und eine
> kopierkräftige Billig-Fraktion im Osten, könntest Du nach nur kurzer
> Zeit die deutsche Wirtschaft einmotten.
Die ist eher durch ausspionieren bedroht. Industriespionage
wird weithin unterschätzt. Und viele koreanische und japanische
Firmen bauen schon immer deutsche Walzstraßen, deutsche Autos
u.a. nach, trotz Patenten. Was hilft sind hier nicht immer
Patente, sondern Geheimhaltung. Die ja auch von vielen Firmen
betrieben wird. Ohne Geheimhaltung könnten sie alle einpacken.
> Aber wen stört das schon,
> denn die Produkte kommen ja billig in unseren Markt zurück. Geiz ist
> geil! Auch wenn man wegen Arbeitslosigkeit selbst die billigen
> Produkte dann nicht mehr kaufen kann…
Die meisten Produkte, die billig “zurückkommen”, können durch
Patente nicht verhindert werden. Die meisten Produkte wie Kfz,
Waschmaschine, Staubsauger, Kühlschrank, Klimaanlage, Bagger,
Telefon, Videorekorder, Stereoanlage, Rasierer etc. sind nämlich
sozusagen 08/15-Produkte auf hohem Niveau und enthalten nichts,
was man per Patent anderen versagen könnte und das dann dazu
führen würde, dass die Konkurrenz kein brauchbares Äquivalent
herstellen könnte. Kopiert wird hier oft die Formensprache, was
kaum zu verhindern ist und gerade von Koreanern und Japanern v.a.
beim Autobau in extenso betrieben wird.
Ulriko

Warum OSS-Patente? – Protest gegen Software-Patente

Posted by admin on 18th February 2008 in Allgemein

> einzige Möglichkeit für die Open Source Community wäre es,
> ihrerseits einen ‘Schutzwall’ aus Software-Patenten
> aufzubauen, welche Open-Source Projekten frei zugänglich
> gemacht werden.
> (erste Ansätze hierzu wurden z.B. bereits von RedHat unternommen)
Aber wieso? Es reicht doch, die “patentwuerdigen Erfindungen” der
OSS-Community weltweit (Internet) zu veroeffentlichen. Damit duerfte
in den allermeisten Laendern der Welt die Patentierfaehigkeit durch
andere verhindert werden, denn das, was schon voher von anderen
veroeffentlicht wurde, kann nicht mehr patentiert werden. Einzige
Bedingung ist, dass man das Veroeffentlichungsdatum ueberpreufbar
oder glaubwuerdig bzw. sicher gegen Zweifel macht.
[...]
> ( allerdings kostet auch die Anmeldung von Patenten Geld,
> abgesehen vom verwaltungstechnischem Aufwand… )
Eben. Deswegen sollte man den Bloedsinn umgehen. Schon allein
deswegen, um den Bloedsinn nicht kritiklos mitzumachen, sondern ein
sinnvolleres Modell entgegenzustellen.
Michael.

Re: Warum OSS-Patente? – Protest gegen Software-Patente

Posted by admin on 17th February 2008 in Allgemein

> …vielleicht könnte dann noch jemand erklären,
> wozu z.B. RedHat seine Software-Patente benötigt ??
Die moechten Geld verdienen.
> ausserdem:
>
>
(die Hersteller kommerzieller Software dürfen in
> vollem Maße von den Innovationen der OSS profitieren,
> währenddessen die OSS von der kommerziellen
> Software-Industrie am Zugang zum “Markt” behindert wird;
>
> eigentlich müsste man die GPL dahingehend erweitern:
> Software, welche ‘Innovationen’ (nicht mehr nur Code)
> aus GPL-Software enthält, ist ebenfalls unter
> die Regeln der GPL zu stellen…
Das entspraeche voll und ganz dem Sinn von Software-Patenten. Waere
also nichts anderes als das. Und ich weiss nicht, ob das so sinnvoll
ist. Man sollte eher etwas gegen den Patentwahnsinn tun, als dieses
Verfahren zu adaptieren.
> (lässt sich in der Realität wahrscheinlich kaum
> umsetzen, – aber würde der Situation angemessen sein)
Die Umsetzung wuerde sicher schwierig, ja.
> daher dürfen (zumindest) ‘Standards’ keinesfalls Patente werden !!!
Frommer Wunsch.
Michael.

Re: Patente unter GPL stellen? – Red Hat verteidigt seine Patente

Posted by admin on 16th February 2008 in Allgemein

> Und wenn ihr Börsenkurs sinkt, ihre
> Margen schrumpfen … dann werden wir
> sehen, ob sie es wirklich nur einsetzen
> um sich zu verteidigen.
Sehe ich auch so. Man kann zur Zeit gut sehen, dass die Distributoren
arg in Bedrängnis sind und sich nun nicht mehr als einfache
bescheidene “Community-Member” betrachten. Ist ja auch verständlich,
wenn ihnen die Felle weg schwimmen. Die Umsätze von Red Hat oder SuSE
sind jedenfalls lächerlich, wenn man bedenkt, dass es schon die
grössten Läden überhaupt sind. Man sehe sich nur an, wer Red Hat und
SuSE bislang finanziert hat. Fast scheint es so, als ob auch hier
bald die “Kostenlos-Kultur” vorbei ist. Wenn die Distributoren
husten, bekommt Open-Source bald einen Schnupfen. Wer finanziert denn
die ganzen grossen Projekte? Man lügt sich doch einen in die Tasche,
wenn man sich einredet, das wären alles die Hobby-Entwickler.
(Gegenargument: Wären es die ganzen kleinen Altruisten, warum ist
Open-Source dann erst heute so einigermassen akzeptabel? Linux ist
schon über 10 Jahre alt, aber in der ersten Zeit hat sich niemand von
den angeblich vorhandenen Altruisten gross für die GUI interessiert.
In der heutigen Form konnte die doch nur entstehen, weil die Autoren
von Distributoren o.ä. mitfinanziert wurden.) Software hat eine kurze
Halbwertszeit, d.h. wenn man sie nicht ständig an neue Hardware,
Geschäftsprozesse usw. anpasst, veraltet sie schnell. Natürlich
würden bisherige GPL-Entwicklungen beim Tod eines Distributors noch
zur Verfügung stehen – aber auch schnell veralten.
Zum Patent: Verteidigen könnten sie sich viel besser, wenn sie auf
ein Buch oder einen Artikel verweisen, in dem vor Einreichung durch
die andere Partei schon alles drin stand. Dann wäre es zum Zeitpunkt
der gegnerischen Anmeldung nicht mehr neu gewesen. Ausserdem geht die
Veröffentlichung viel schneller und ist billiger. (Zur Not hätten sie
das an einem Tag drucken und verbreiten können, zur Not vorab über
die Webseite als PDF oder einfach als Inhouse-Zeitschrift für alle
Mitarbeiter und ggf. Geschäftspartner.)

Re: Patente VERBIETEN – Microsoft hat bei ActiveX Patente verlet…

Posted by admin on 16th February 2008 in Allgemein

> Super Idee. Das wäre das Aus für viele kleine Firmen.
>
> Beispiel:
> Eine kleine Firma entwickelt ein neues, bahnbrechendes Produkt.
> Die kleine Firma kann das Produkt nur selbser langsma im Markt
> verbreiten (Personalaufkommen, Werbeetat, etc.) oder durch größere
> Firmen resellen lassen.
> Ist das Produkt geschützt, ist der kleinen Firma ein Profit sicher.
>
> Ohne Patent jedoch kommt der übergroße Konkurrent, kupfert ab und
> überschwemmt mit seiner Macht den Markt.
>
> Für den Endbenutzer sicherlich toll, da es das Neueste und Beste
> schnell und günstig auf dem Markt gibt. Die kleine Firma hingegen
> wird von selbigem gefegt.
>
> Überwiegend liegen Patente zu Beginn in der Hand von Privatpersonen
> und kleinen Firmen. Haben die dann weder Lust noch Energie das
> Produkt zu vertreiben, verkaufen diese das Patent an einen der
> Branchenriesen und machen damit Umsatz. Auch das ist ein gutes
> Geschäftsmodell.
>
> Die Patentstreitigkeiten ruhen daher, dass immer hemmungsloser
> abgekupfert wird – ohne Rücksicht auf Rechte. Das fängt im privaten
> Bereich (Raubkopien) an und zieht sich hoch bis in die höchsten
> Wirtschaftskreise.
>
> Da eine sehr große Finanzmacht in Übersee sitzt und eine
> kopierkräftige Billig-Fraktion im Osten, könntest Du nach nur kurzer
> Zeit die deutsche Wirtschaft einmotten. Aber wen stört das schon,
> denn die Produkte kommen ja billig in unseren Markt zurück. Geiz ist
> geil! Auch wenn man wegen Arbeitslosigkeit selbst die billigen
> Produkte dann nicht mehr kaufen kann…
>
> CoKo
Hallo CoKo
Jetzt weißt du auch warum ich nicht bereit bin mein altes Hobby zum
Beruf dazu zu nutzen (Programmieren). Was sich Microschrott mit
Fenster und dessen zusätzlichen Tools so alles leistet ,da sollten
auch dem Privatanwender oder Enduser die Klüster aufgehen. Ganz zu
schweigen von den Horrenten Preisen für deren Produkte und dessen
Lizenzpolitik. Und sowas wird von der Masse als Arbeitsplattform
verwendet. Wenn da nicht jemanden die “Warnlampen” aufgehen ,so weiß
ich auch nicht weiter. Mag sein das jemand sich aus abgekaufter
Software
und abgekupferten Patenten / Ideen was geschaffen hat. Dann
damit die ganze Welt für dumm zu verkaufen , sowas gehört gelyncht.

Re: Patente unter GPL stellen? – Red Hat verteidigt seine Patente

Posted by admin on 14th February 2008 in Allgemein

> Ist es rechtlich irgendwie machbar, Patente irgendwie unter GPL oder
> so zu stellen?
> So frei nach: “Ich hab das patentiert, damit es niemand sonst
> patentieren kann, aber nutzen darf es ausdrücklich jeder”?
> Das wäre doch eine nette Lösung.
Ja, aber irgendwie dumm. Denn patentieren lassen kann man sich nur
Neuigkeiten. Die einfachste Gegenstrategie gegen Patente ist also,
einfach vorher das schon zu veröffentlichen, denn damit scheitert
dann jedes später eingereichte Patent an der Anforderung, dass es
etwas Neues offenbaren muss.
Nun kommt bestimmt wieder ein Spezialist, der meint, man müsse sich
bei Nichtanmeldung (und nur Veröffentlichung) aber ggf. mit dem
(späteren) Patentanmelder prügeln (Löschungsklage). Stimmt, darin
liegt aber kein Unterschied zum eigenen Patent, denn da muss man’s ja
auch anmelden und hat ebenso einen Aufwand. Ausserdem macht man sich
mit einem Patent selbst zur Zielscheibe von Klagen anderer (z.B. eben
Löschungsklagen) und bleibt dann (gerade wenn es nicht neu war)
selbst auf den Kosten sitzen. Wozu?
Die einfachste Lösung, die der Gesetzgeber ja auch damit bezwecken
wollte: Publizieren was das Zeug hält. Übrigens macht Open-Source
lustigerweise ja genau das, nämlich den Stand der Technik zu
dokumentieren (zumindest in bestimmten Bereichen).
Die Patentanmeldungen von Red Hat sind daher aus meiner Sicht ganz
klar dazu gedacht, selbst die Konkurrenz von bestimmten Dingen
fernzuhalten. Sonst hätte man es einfach publizieren können und kein
staatliches Monopol gebraucht.
Kurz: Schreib alles, was in Deinem Umfeld wichtig ist, auf und
veröffentliche es (beweisbar, also möglichst nur auf Papier und nicht
flüchtig im Web). Dann hast Du damit kaum Ärger bei späteren
Patenten. (Manche behaupten sogar, dass örtliche Geflügelzüchterblatt
würde dafür reichen.)
Apropos: In den USA werden Patente viel eher gewährt (und auch für
Geschäftsmethoden, in D braucht es Technizität), weil die Prüfung
dort wesentlich leichtfertiger ist als hier. Dafür ist dort aber auch
das Patent deutlich schneller gelöscht als hier. Patente aus den USA
haben aber in Deutschland keine direkte Wirkung, man muss jeweils pro
Land anmelden (was entsprechend teuer werden kann).
Noch
ein Argument für (echte Innovations-)Patente: Nach einigen
Jahren/Jahrzehnten ist die Schutzfrist abgelaufen. Dann darf sie
jeder kostenlos nutzen. Das Patentamt dürfte sich aus dieser Sicht zu
einem Fundus von nützlichen Ideen entwickeln. Das ist ja auch der
ökonomische Grund für Patente gewesen, neben der Refinanzierung des
Erfinders.
Ich wäre übrigens sehr dankbar dafür, wenn mir jemand ein
Softwarepatent nennen könnte, das wirklich neu war. All diese
“a=b c”-Beispiele scheitern doch schon allein daran. Mir ist es
jedenfalls bisher nicht gelungen, etwas *wirklich* Neues zu finden
(ok, die beiden BGH-Paradebeispiele Tauchcomputer und ABS-Steuerung,
aber wen trifft denn das wirklich so hart?). Aus dieser Sicht dürfte
nach den deutschen Vergaberichtlinien wirklich wenig zu befürchten
sein.

Re: Patente VERBIETEN – Microsoft hat bei ActiveX Patente verlet…

Posted by admin on 14th February 2008 in Allgemein

Super Idee. Das wäre das Aus für viele kleine Firmen.
Beispiel:
Eine kleine Firma entwickelt ein neues, bahnbrechendes Produkt.
Die kleine Firma kann das Produkt nur selbser langsma im Markt
verbreiten (Personalaufkommen, Werbeetat, etc.) oder durch größere
Firmen resellen lassen.
Ist das Produkt geschützt, ist der kleinen Firma ein Profit sicher.
Ohne Patent jedoch kommt der übergroße Konkurrent, kupfert ab und
überschwemmt mit seiner Macht den Markt.
Für den Endbenutzer sicherlich toll, da es das Neueste und Beste
schnell und günstig auf dem Markt gibt. Die kleine Firma hingegen
wird von selbigem gefegt.
Überwiegend liegen Patente zu Beginn in der Hand von Privatpersonen
und kleinen Firmen. Haben die dann weder Lust noch Energie das
Produkt zu vertreiben, verkaufen diese das Patent an einen der
Branchenriesen und machen damit Umsatz. Auch das ist ein gutes
Geschäftsmodell.
Die Patentstreitigkeiten ruhen daher, dass immer hemmungsloser
abgekupfert wird – ohne Rücksicht auf Rechte. Das fängt im privaten
Bereich (Raubkopien) an und zieht sich hoch bis in die höchsten
Wirtschaftskreise.
Da eine sehr große Finanzmacht in Übersee sitzt und eine
kopierkräftige Billig-Fraktion im Osten, könntest Du nach nur kurzer
Zeit die deutsche Wirtschaft einmotten. Aber wen stört das schon,
denn die Produkte kommen ja billig in unseren Markt zurück. Geiz ist
geil! Auch wenn man wegen Arbeitslosigkeit selbst die billigen
Produkte dann nicht mehr kaufen kann…
CoKo

Patente und Co… – Versicherung: 283 Patente gefährden Linu…

Posted by admin on 12th February 2008 in Allgemein

Wenn ich mir ansehe, was so alles in der Vergangenheit passiert ist.
Klar. Patent sind dazu da um das Urheberrecht zu bestärken.
Aber wird es leider auch viel zu oft genauso wie Copyright von Firmen
und Rechts(anwälte/verdrehern) allzu gerne missbraucht um anderen Ihr
Werk streitig zu machen. Es kann einfach nicht sein, das zB der
Scrollbalken der schon in so vielen Anwendungen steckt dann plötzlich
von jemandem als Patent angemeldet wird und der dann damit über
Lizenzen und Patentrechtsverletzungsklagen Geld einheimst was mit
Copyright ja schon zur Tagesordnung gehört. Ich denke mal das einige
das
mit dem deutschen Copyright auf das Wort: Explorer kennen…
Linux ist OpenSource und das soll auch weiterhin so bleiben. Das SuSE
und andere Distributoren Ihre werke auch im Laden verkaufen ist auch
verständlich. Sie haben sich ja die arbeit gemacht ein Gesammtpaket
zusammen zustellen. Hab ich nichts dagegen. Aber kämen nun eine
handvoll Leute auf die idee sich einzelne teile zu patentieren. dann
müssten die Distributoren nicht mehr nur das zusammenstellen der
pakete sondern auch noch das prüfen der pakete auf patente und dann
falls nicht anders möglich auch noch das erwerben von lizenzen auf
die preise ihrer gesammtpakete aufschlagen und somit würden sie diese
dann auch nicht mehr gleichzeitig online kostenlos zur verfügung
stellen.
Ich bin eindeutig gegen Software Patente. Denn selbst für entwickler
von OpenSource programmen und seien sich noch so klein, sie müssten
auch die Lizenzen erwerben wenn sie nicht vor gericht laden wollen…
a
achja und auch jede firma die neue produkte herrausbringt müsste das
immer prüfen. das heisst auch ein ‘möchtegern’ profi in einer
namenhaften firma muss hier eingestehen das es das eigene produkt
verteuern würde.
>>Küß die Hand
>Schlach inn Nacken
gute idee aber das sprichwort heisst ja: en schlag an hinterkopf
erhöht das denkvermögen :>