Archive for May, 2008

Patente sind fürn Arsch – Aufbäumen gegen Software-Patente in Euro…

Posted by admin on 31st May 2008 in Allgemein

patente Patente sind gut. Daß so viele häßliche Gebäude herumstehen,
> liegt daran, daß Baupläne nicht patentierbar sind.
Kann das nicht sein, daß das vielmehr an dem Bauetat liegt ?
> Wenn ein
> Kantinenfraß nicht schmeckt, ist die fehlende Patentfähigkeit von
> Kochrezepten schuld.
Kann das nicht sein, daß das vielmehr an den vergünstigten Preisen
von Kantinenmampf liegt ?
> Das Gesundheitswesen ließe sich am besten
> durch Patente auf medizinische Behandlungsmethoden sanieren.
Ääh… kann das nicht schon wieder sein, daß das daran liegt, daß
man das nicht aus eigener Tasche bezahlt, sondern die Allgemeinheit ?
Und
… ich dachte, es gibt doch schon geschützte Medikamente. Und
wenn der Schutz ausläuft, dann kommen die Generika auf den Markt.
> Du
> solltest deine Daumen immer ganz weit nach oben halten, damit kein
> Unglück passiert, indem sie mit einer Tastatur in Berührung kommen.
Du kannst eine Computertastatur aber wohl offensichtlich auch nicht
unfallfrei bedienen.

Im Gegensatz zum Softwarebereich machen Patente im Pharmabereich Sinn! – Patente kein Allheilmittel für Innovatio…

Posted by admin on 28th May 2008 in Allgemein

Für die Entwicklung eines neuen Wirkstoff arbeiten hunderte von
Menschen zusammen. Die meisten dieser Projekte führen nicht zu einem
sicheren und wirksame Arzneimittel. Für die allermeisten Patente auf
Stoffe können überhaupt keine Gebühren erzielt werden.
Im Softwarebereich ist die Situation ganz anders: der Aufwand ist
relativ gering und auch Teilaspekte sind zur Funktion der der
gesamten Software notwendig und bringen Lizenzeinnahmen!
Nur wenn man Krankheiten überlebt, kann man weiter arbeiten oder
Computerspiele spielen. Überleben scheint mir wichtiger als
technische Spielereien.
Würde man die Forscher und Entwickler im Pharmabereich nicht
angemessen entlohnen, würden sie mit ihrem Können und Fähigkeiten
andere, profitablere Berufe ausüben.
Die Alternative zur industriellen Arzneimittelforschung ist die
staatliche Arzneimittelforschung! Das bedeutet, die Entwicklung unser
Zukunft und Gesundheit in die Hände von Politikern zu legen, denen es
im Normalfall an fachlichen Wissen fehlt. Zudem ist ihre Aufgabe die
Wähler zu überzeugen und nicht der Fachliteratur zu folgen.
Bisher hat das jetzige System dazu geführt das neue Wirkstoffe für
neue Krankheiten schnell und auf Grundlage von neuesten Erkenntnissen
entwickelt wurden. Diesen Wirkstoffen und Arzneimitteln haben die
vielen Menschen geholfen.
Und dazu hat es keiner endlosen Konferenzen a la Kyoto gebraucht, bei
denen lange diskutiert wurde, wenig herauskam, obwohl das Kind
eigentlich schon in den Brunnen gefallen war.
Geld zu verdienen hat nun einmal eine gewisse Motivationstkraft für
Menschen.
Der Aufwand für ein neues Wirkstoffpatent beziehungsweise für einen
neuen Wirkstoff der wirklich wirkt, sicher und unbedenklich ist, ist
im Vergleich zum Aufwand für eines der vielen Software Trivial href=”http://www.meisen.info/modernisierung-des-bilanzrechts-2833/”>patente
gigantisch!
(Auch wenn es im Pharmabereich sicher auch Trivialpatente gibt)
Während bei anderen großen Menschheitsproblemen Politiker die Sache
erst wahrnehmen, wenn es eigentlich zu spät ist, danach anschließend
wie in Kyoto lange erfolglose Konferenzen abhalten, bei denen es vor
allem um hehre Wünsche geht und man sich im Endeffekt nicht darüber
einig wer das bezahlen soll, ist das Patent gestützte System in der
Arzneimittelentwicklung einfach und hoch effizient.
Das funktionell so: wenn ein kluger Kopf Ideen hat, wie man zu neuen
Arzneistoffe kommt. Findet sich häufig ein Konzern oder andere
Geldgeber, die bereit sind das Risiko einzugehen und viele Millionen
in die zielgerichtete Forschung für die Findung eines Arzneimittels
investieren.
Da sehr viele Entwicklungsprojekte floppen, müssen die
Forschungskosten natürlich bei den ganz wenigen Wirkstoffen
herausgeholt werden die Spitze sind.
Für die Frage welche Länder einen wie großen Anteil an diesen Kosten
übernehmen, bedient man sich nicht langwieriger Konferenzen, sondern
marktwirtschaftlichen Mechanismen. In den Ländern mit höherer
Kaufkraft waren die Preise früher deutlich höher als in Armen. Frei
nach dem Prinzip von den Reichen nehmen wir mehr und den Armen geben
wir auch etwas von dem Heilmitteln ab (entwickelt ist es ja).
Leider funktioniert das nur, wenn die Arzneimittel in den armen
Ländern bleiben und nicht von irgendwelchen findigen, aber ansonsten
nicht innovativen Kaufleuten in die reichen Länder exportiert werden.
In Europa hat man zum Beispiel den so genannten parallel Export stark
vereinfacht, weil die Politiker reichen Länder an den Rabatten für
die Armen Länder (die mit niedrigen Preisen) profitieren wollten. Das
dieses der Arzneimittelsicherheit und der Versorgungssicherheit
schadet war ihnen egal.
Aus diesem Grund hatten die Griechen zum Beispiel über Jahre Probleme
mit ihrer Arzneimittelversorgung.
Heute wandert aber auch Ware wie (Sortis) aus Deutschland nach
England, weil der Pfundkurs so hoch steht.
solange die armen Länder noch mehr Geld für Rüstung als Gesundheit
ausgeben und die gutwilligen Firmen nicht vor Reimport gerade in die
reichen Länder schützen, wird sich wenig ändern.
Man sollte es ganz deutlich sehen: wenn er nicht so viele prominente
Leute in den reichen Ländern an Aids erkrankt, so gäbe es
höchstwahrscheinlich genauso wenig Arzneimittel, wie es heute für die
klassischen Tropenkrankheiten gibt.
in diesem Punkt möchte ich meine absolute Hochachtung für die
wohltätigen Stiftungen von Bill und Melinda Gates aussprechen.
Sie haben das strukturelle Problem erkannt und im Rahmen ihrer
Möglichkeiten großzügig gehandelt.

Re: Patente sind nichts als Protektionismus .. das ist einfach gedacht! – Patente kein Allheilmittel für Innovatio…

Posted by admin on 26th May 2008 in Allgemein

>
> > Für trivial Patente der Softwarebereich mag es zutreffen. Für
> > Entwicklungen die viele Mannjahre erfordern, respektive Millionen
> > gilt das nicht.
>
> Woher weißt du das?
In der Wirkstoffentwicklungs, sind sehr viele Mannjahre für die
Entwicklung des Stoffes und vor allem für seine klinische und
toxikologische Testung notwendig.
Deren Umfang hat die europäische Union veröffentlicht, daher am kann
man abschätzen kann was sein Aufwand hier getrieben werden muss.
[Allein durch die geänderte neuen Regelungen zur" guten klinischen
Praxis" ist der Aufwand so geschickt gestiegen, dass zum Beispiel die
onkologischen wissenschaftlichen Fachgesellschaften die Möglichkeit
Industrie freier Forschung gegen Null reduziert sehen (verkürzt
ausgedrückt)]
Der Kostenfaktor ist aber weniger die Findung eines Stoffes, sondern
der Beweis seiner Wirkung.
So gesehen ist der Vergleich von Softwarepatenten mit
Arzneimittelpatenten wie in den vorangehenden Beiträgen geschehen ein
Vergleich von Äpfel mit Birnen.
>
> Eine nicht-triviale Entwicklungen kann ihren Niederschlag in
> zahlreichen trivialen oder unangemessen breiten Patenten finden.
Das zu beurteilen wäre eigentlich Aufgabe des Patentamtes, aber die
scheinen damit ja deutliche Probleme zu haben.
>
> Außerdem sind Patente nicht die einzige mögliche Form des “geistigen
> Eigentums”.
Das Urheberrecht hat für eine Arzneimittelzulassungsdokumentation
keine wirkliche Bedeutung, denn nach 6 beziehungsweise 10 Jahren
dürfen Generikaanbieter auf die dargelegten Erkenntnisse zugreifen
ohne einem Cent an den Urheber zahlen zu müssen. So ist es im
deutschen Arzneimittelgesetz beziehungsweise der entsprechenden
Richtlinie der Europäischenkommission vorgesehen (vormals 65/65…
nach dem Review in der Richtlinie 2001/ usw. niedergelegt.) In
Amerika und Japan gilt ähnliches.
>
> > Das Urheberrecht ist viele protektionistischer, weil die Schutzfrist
> > länger ist. Die innovative Leistung in der Regel aber deutlich
> > geringer.
>
> Es kommt weder auf die Schutzfrist noch auf die Leistung an sondern
> auf die Breitedes Verbotsrechts und den Aufwand, den seine
> Registrierung, Beachtung und Durchsetzung erfordert.
Der Aufwand für die Beachtung, stellt wirklich ein Problem dar!
Im Vergleich zu Entwicklung und Vermarktungskosten in Millionenhöhe,
sind die Kosten für eine Patentrecherche und Anmeldung relativ zum
Gesamtaufwand gering.
Die Gültigkeit des Urheberrechtes für ein altes Buch, mit mehreren
Übersetzern zu ermitteln, ist teilweise völlig unmöglich. Der Autor
und sein Todesdatum lässt sich zum Teil noch anhand von Lexika
ermitteln, aber woher weiß man welche Menschen sich hinter den
Übersetzern verborgen haben?
in diesem Fall ist der Aufwand groß, im Vergleich zum Aufwand für die
Erstellung eines e-books aus einem vorhandenen Buch.
>
> Ich glaube weder die These, Patente seien nichts als Protektionismus
> noch die Gegenthese sind hier auch nur ansatzweise belegt worden.
Ich behaupte nicht dass Patente kein Protektionismus seien, ich
behaupte dass sie in bestimmten Bereichen wie zum Beispiel der
Arzneimittelentwicklung, ein nützliches Privileg zum Wohle der
Menschheit ist.
Für den heutigen faktisch fast 150 jahrelang Schutz von Musik und
Schriftwerken einiger Leute, kann ich das nicht so eindeutig
erkennen. Eine nachvollziehbare Rechtfertigung für diese exorbitant
lange Schutzfrist habe ich noch nirgendwo gefunden.
> Nur wird leider die Gegenthese von unseren Wirtschaftspolitikern in
> der gleichen platten Weise wie hier vertreten, weshalb in diesem
> Falle die Anti-Patent-These sich erfrischender liest.
Ich hatte mich bemüht meine Antwort an die Plattheit des
kommentierten Beitrags anzupassen. Aber ich habe noch einen anderen
Beitrag geschrieben, über den Bereich, den ich überschauen kann. Dort
sind die Zusammenhänge etwas länger dargestellt.

Re: Coole Patente, banale Patente, Trivialpatente? Gibts die? – Tulip verklagt Dell wegen Patentverletzu…

Posted by admin on 26th May 2008 in Allgemein

patentehtlinien, Gesetzen und Gepflogenheiten. Dann urteilt. Bevor ein
> Patent zur Erteilung kommt, wird minutiös auf “neuheitschädigende
> Vorveröffentlichungen” geprüft; d.h. theoretisch wird in allen 40
> Millionen Patenten, die es weltweit gibt, nachgesehen, ob der
> beschriebene Stand der Technik schon existiert; dazu kommen alle
> sonstigen Veröffentlichungen aus Literatur, Dissertationen,
> wissenschaftlichen Werken usw. Nur dann ist das Patentamt
> berechtigt
> ein Patent zu erteilen; und das ist dann 20 Jahre lang gültig, egal
Leider ist die Sorgfalt, die von Dir angenommen wird, angesichts der
tatsächlichen Praxis der Patentämter reine Theorie. Die unterstellte
“minutiöse” Prüfung findet daher nicht (mehr) statt. Das verhindert
schon die jährliche Fülle der Anträge, der zu wenige sachkundige
Mitarbeiter zur Bearbeitung gegenüberstehen, und die dadurch reduzierte
Prüfung auf formale Gesichtspunkte. Das und die Absicht Softwarepatente
zu erteilen hat u. a. in Frankreich dazu geführt, daß eine Gruppe im
Prinzip einen Patentantrag zur 35-Stunden-Woche eingereicht hat, der
gute Chancen hat. Nachzulesen in Telepolis.
M. Boettcher

Re: Coole Patente, banale Patente, Trivialpatente? Gibts die? – Tulip verklagt Dell wegen Patentverletzu…

Posted by admin on 25th May 2008 in Allgemein

:
>
> > Richtlinien, Gesetzen und Gepflogenheiten. Dann urteilt. Bevor
> ein
> > Patent zur Erteilung kommt, wird minutiös auf “neuheitschädigende
> > Vorveröffentlichungen” geprüft; d.h. theoretisch wird in allen 40
> > Millionen Patenten, die es weltweit gibt, nachgesehen, ob der
> > beschriebene Stand der Technik schon existiert; dazu kommen alle
> > sonstigen Veröffentlichungen aus Literatur, Dissertationen,
> > wissenschaftlichen Werken usw. Nur dann ist das Patentamt
> > berechtigt
> > ein Patent zu erteilen; und das ist dann 20 Jahre lang gültig,
> egal
>
> Leider ist die Sorgfalt, die von Dir angenommen wird, angesichts
> der
> tatsächlichen Praxis der Patentämter reine Theorie. Die
> unterstellte
> “minutiöse” Prüfung findet daher nicht (mehr) statt. Das verhindert
> schon die jährliche Fülle der Anträge, der zu wenige sachkundige
> Mitarbeiter zur Bearbeitung gegenüberstehen, und die dadurch
> reduzierte
> Prüfung auf formale Gesichtspunkte. Das und die Absicht
> Softwarepatente
> zu erteilen hat u. a. in Frankreich dazu geführt, daß eine Gruppe
> im
> Prinzip einen Patentantrag zur 35-Stunden-Woche eingereicht hat,
> der
> gute Chancen hat. Nachzulesen in Telepolis.
>
> M. Boettcher
Deine Sicht ist leider nicht unrichtig. Die Qualität der
Prüfungsverfahren hat in letzter Zeit insofern nachgelassen, als die
Bandbreite der “Neuheitsschädigung” immer enger gezogen wird. Sonst
könnten die Patentämter kaum noch Patente erteilen…
Aber bitte bedenke eines (übrigens sehr wichtig zum Verständnis der
Gesamtsituation in der wir stehen!):
Würden Patent nach den Prüfungsgepfogenheiten vergeben wie anno 1930
oder gar 1900, so gäbe es ein oder zwei Patente für alle Computer mit
aller erdenklicher Hardware. Diese(r) Patentinhaber hätte dann ein
Hardware-monopol, gegen das das Software-Monopol von Bill Gates ein
winziger Klacks wäre!

Re: Patente sind nichts als Protektionismus .. das ist einfach gedacht! – Patente kein Allheilmittel für Innovatio…

Posted by admin on 24th May 2008 in Allgemein

>
> > Für trivial Patente der Softwarebereich mag es zutreffen. Für
> > Entwicklungen die viele Mannjahre erfordern, respektive Millionen
> > gilt das nicht.
>
> V.A., wenn die vielen Mannjahre respektive Millionen nachher
> vollkommen umsonst waren, weil das Ergebnis der Arbeit (und sei es
> nur ein Teil davon) durch ein Patent eines anderen blockiert wird,
> stellt das doch schon mal einen deutlichen Anreiz dar, sich an nichts
> Neuem zu versuchen [
Während früher nur Verfahrenspatente in Deutschland üblich waren, ist
es nun schon seit einiger Zeit möglich sich ein Stoffpatente erteilen
zu lassen. Das kann schlecht durch andere Stoffpatente blockiert
werden, denn für einen Stoff wird nur ein Patent erteilt.
> und sich eher zu bemühen, bisherige Anbieter mit
> einem altbewährten (und somit nicht mehr von Patenten betroffenen)
> Produkt vom Markt zu verdrängen.
wenn die altbewährte Mittel genauso gut wie die neuen Patent
geschützten Wirken, so werden sie sich die neuen nicht gut verkaufen,
neue Stoffe müssen für die Medizin und nicht nur für die Chemie an
Innovation darstellen.

Re: Coole Patente, banale Patente, Trivialpatente? Gibts die? – Tulip verklagt Dell wegen Patentverletzu…

Posted by admin on 23rd May 2008 in Allgemein

patenteimecom (eric@sensortime.com) schrieb am 28. November 2000
> Richtlinien, Gesetzen und Gepflogenheiten. Dann urteilt. Bevor ein
> Patent zur Erteilung kommt, wird minutiös auf “neuheitschädigende
> Vorveröffentlichungen” geprüft; d.h. theoretisch
ja theoretisch, aber praktisch ist davon immer öfter nichts mehr zu
merken ….
> und das ist dann 20 Jahre lang gültig, egal ob
> es nach 4 Jahren von der Allgemeinheit als “triviale Erfindung”
> gesehen wird oder nicht
egal auch ob sich der patentamtbeamte damals vor 4 jahren irrte oder
nicht ?!? das kann es ja wohl nicht sein ….
> Das eigentlich Tragische an Patenten wie diesem
> Steckkarten-Patent von Tulip liegt darin, dass der ERFINDER meist
> TOTAL
> LEER ausgeht. Nicht der Erfinder, der meist Angestellter einer Fa.
> ist,
Er ist ja Angestellter, weil er für die Firma denken soll!!!!
Es wird niemand gezwungen sich anstellen zu lassen, es kann jeder
freiberuflich etwas erfinden, patentieren und dann selber verwerten.
Wenn er dazu aber ausschließlich die Resourcen einer Firma benützt
(bezahlte Arbeitszeit, Knowhow, Finanzieller Backgroud), wrum sollte
dan der Angestellte das recht haben, dieses Patent zu verwerten ??
Markus

Coole Patente, banale Patente, Trivialpatente? Gibts die? – Tulip verklagt Dell wegen Patentverletzu…

Posted by admin on 23rd May 2008 in Allgemein

patentebitte befasst euch mal intensiv mit dem Patentwesen und seinen
Richtlinien, Gesetzen und Gepflogenheiten. Dann urteilt. Bevor ein
Patent
zur Erteilung kommt, wird minutiös auf “neuheitschädigende
Vorveröffentlichungen” geprüft; d.h. theoretisch wird in allen 40
Millionen Patenten, die es weltweit gibt, nachgesehen, ob der
beschriebene Stand der Technik schon existiert; dazu kommen alle
sonstigen Veröffentlichungen aus Literatur, Dissertationen,
wissenschaftlichen Werken usw. Nur dann ist das Patentamt berechtigt
ein Patent zu erteilen; und das ist dann 20 Jahre lang gültig, egal ob
es nach 4 Jahren von der Allgemeinheit als “triviale Erfindung” gesehen
wird oder nicht (zur Anmerkung: wenn ein Patent schon in wenigen Jahren
als zum allg. Stand der Technik gehörig betrachtet wird, ist es immer
eine “gute” Erfindung – wenn sie nach 20 Jahren der Menschheit noch
immer nicht abgeht, dann ist es in der Tat ein “banales Patent”).
Soweit, so gut. Das eigentlich Tragische an Patenten wie diesem
Steckkarten-Patent von Tulip liegt darin, dass der ERFINDER meist TOTAL
LEER ausgeht. Nicht der Erfinder, der meist Angestellter einer Fa. ist,
kassiert aus Patentverletzungsklagen und Lizenzen, sondern der
Patentinhaber, der dem Erfinder meistens die Idee abgeluchst hat. Der
Erfinder selbst besitzt nicht das geringste Recht sich in einen
Patentrechtsstreit einzumischen – der Streit wird zumeist von
inkompetenten Gewinnsüchtlern betrieben, denen die technologische
Zukunft und etwaige Konsequenzen scheißegal sind…
Diese Usancen sind schon seit Jahrzehnten üblich und in meiner HP
www.sensortime.com/index-de.html beschrieben.
Wohin diese Gebräuche geführt haben können Sie ebenfalls lesen.

Re: Was Patente-Befürworter unter Klarheit durch Software-Patente verstehen – Schlagabtausch im Europaparlament um ums…

Posted by admin on 22nd May 2008 in Allgemein

> Bis jetzt gibt es in Europa kein Gesetz über
> Software-Patente, also auch keine Unklarheit
> über Patententscheidungen.
>
> Was bedeutet also mehr Klarheit, als überhaupt keine
> Unklarheit ?
>
> > Erst mit der Harmonisierung wird der zum Teil
> > ausufernden Praxis der europäischen Patentämter
> > ein Riegel vorgeschoben.
>
> Welche Praxis meint Herr Wuermeling, wenn es bis
> jetzt gar keine Patente auf Software in Europa gibt ?
theoretisch gibt es keine Softwarepatente in Europa, in der Praxis
sieht das leider aber inzwischen anders aus, da das EPA lustig
Softwarepatente vergibt. Wiederum theoretisch kannst Du die
natuerlich anfechten, aber das kostet Geld, Zeit und Nerven, die
nicht jeder aufbrigen kann. Insofern waere eine klare Regelung schon
zu begruessen.
Nur sollte diese Klarstellung genau in die umgekehrte Richtung gehen,
als sie sich Herr Wuermeling vorstellt…
> Gewisse Politiker, allen voran McCarthy, führen uns an
> der Nase herum, und sie geben sich nicht einmal Mühe,
> es zu vertuschen.
Na ja, den Versuch machen sie ja schon, aber die Argumentation ist
doch etwas durchsichtig…
Gruss,
Hugobaer

Re: Was Patente-Befürworter unter Klarheit durch Software-Patente verstehen – Schlagabtausch im Europaparlament um ums…

Posted by admin on 22nd May 2008 in Allgemein

patenteBis jetzt gibt es in Europa kein Gesetz über
> > Software-Patente, also auch keine Unklarheit
> > über Patententscheidungen.
> >
> > Was bedeutet also mehr Klarheit, als überhaupt keine
> > Unklarheit ?
> >
> > > Erst mit der Harmonisierung wird der zum Teil
> > > ausufernden Praxis der europäischen Patentämter
> > > ein Riegel vorgeschoben.
> >
> > Welche Praxis meint Herr Wuermeling, wenn es bis
> > jetzt gar keine Patente auf Software in Europa gibt ?
>
> theoretisch gibt es keine Softwarepatente in Europa, in der Praxis
> sieht das leider aber inzwischen anders aus, da das EPA lustig
> Softwarepatente vergibt.
Widerrechtlich! — Nicht vergessen.
> Wiederum theoretisch kannst Du die
> natuerlich anfechten, aber das kostet Geld, Zeit und Nerven, die
> nicht jeder aufbrigen kann.
Eigentlich tut das nicht not.
Sie sind “einfach” zu streichen. s.o.
> Insofern waere eine klare Regelung schon zu begruessen.
Nein.
> Nur sollte diese Klarstellung genau in die umgekehrte Richtung gehen,
> als sie sich Herr Wuermeling vorstellt…
Es muß “nur” festgelegt werden, was die “Damen und Herren” der EPA
zu _unterlassen_ haben, da sie ja scheinbar nicht selbst dazu in der
Lage sind.
“Ausführungsgesetzt”? Oder wie heißt so etwas?
Gruß
Dieter