Coole Patente, banale Patente, Trivialpatente? Gibts die? – Tulip verklagt Dell wegen Patentverletzu…

patentebitte befasst euch mal intensiv mit dem Patentwesen und seinen
Richtlinien, Gesetzen und Gepflogenheiten. Dann urteilt. Bevor ein
Patent zur Erteilung kommt, wird minutiös auf “neuheitschädigende
Vorveröffentlichungen” geprüft; d.h. theoretisch wird in allen 40
Millionen Patenten, die es weltweit gibt, nachgesehen, ob der
beschriebene Stand der Technik schon existiert; dazu kommen alle
sonstigen Veröffentlichungen aus Literatur, Dissertationen,
wissenschaftlichen Werken usw. Nur dann ist das Patentamt berechtigt
ein Patent zu erteilen; und das ist dann 20 Jahre lang gültig, egal ob
es nach 4 Jahren von der Allgemeinheit als “triviale Erfindung” gesehen
wird oder nicht (zur Anmerkung: wenn ein Patent schon in wenigen Jahren
als zum allg. Stand der Technik gehörig betrachtet wird, ist es immer
eine “gute” Erfindung – wenn sie nach 20 Jahren der Menschheit noch
immer nicht abgeht, dann ist es in der Tat ein “banales Patent”).
Soweit, so gut. Das eigentlich Tragische an Patenten wie diesem
Steckkarten-Patent von Tulip liegt darin, dass der ERFINDER meist TOTAL
LEER ausgeht. Nicht der Erfinder, der meist Angestellter einer Fa. ist,
kassiert aus Patentverletzungsklagen und Lizenzen, sondern der
Patentinhaber, der dem Erfinder meistens die Idee abgeluchst hat. Der
Erfinder selbst besitzt nicht das geringste Recht sich in einen
Patentrechtsstreit einzumischen – der Streit wird zumeist von
inkompetenten Gewinnsüchtlern betrieben, denen die technologische
Zukunft und etwaige Konsequenzen scheißegal sind…
Diese Usancen sind schon seit Jahrzehnten üblich und in meiner HP
www.sensortime.com/index-de.html beschrieben.
Wohin diese Gebräuche geführt haben können Sie ebenfalls lesen.