Re: Coole Patente, banale Patente, Trivialpatente? Gibts die? – Tulip verklagt Dell wegen Patentverletzu…

patenteimecom (eric@sensortime.com) schrieb am 28. November 2000
> Richtlinien, Gesetzen und Gepflogenheiten. Dann urteilt. Bevor ein
> Patent zur Erteilung kommt, wird minutiös auf “neuheitschädigende
> Vorveröffentlichungen” geprüft; d.h. theoretisch
ja theoretisch, aber praktisch ist davon immer öfter nichts mehr zu
merken ….
> und das ist dann 20 Jahre lang gültig, egal ob
> es nach 4 Jahren von der Allgemeinheit als “triviale Erfindung”
> gesehen wird oder nicht
egal auch ob sich der patentamtbeamte damals vor 4 jahren irrte oder
nicht ?!? das kann es ja wohl nicht sein ….
> Das eigentlich Tragische an Patenten wie diesem
> Steckkarten-Patent von Tulip liegt darin, dass der ERFINDER meist
> TOTAL
> LEER ausgeht. Nicht der Erfinder, der meist Angestellter einer Fa.
> ist,
Er ist ja Angestellter, weil er für die Firma denken soll!!!!
Es wird niemand gezwungen sich anstellen zu lassen, es kann jeder
freiberuflich etwas erfinden, patentieren und dann selber verwerten.
Wenn er dazu aber ausschließlich die Resourcen einer Firma benützt
(bezahlte Arbeitszeit, Knowhow, Finanzieller Backgroud), wrum sollte
dan der Angestellte das recht haben, dieses Patent zu verwerten ??
Markus