Re: “ich mag keine SW-Patente nicht”-Gezeter Re: – Streit um Software-Patente geht weiter

href=”http://www.slashgear.com/macbook-air-patents-ports-lots-and-lots-of-ports-2810509.php”>patente ist denn eine diencia-previa-del-juicio-por-la-demanda-de-la-sgae”>technische Wirkung gegeben? Und wann nicht?
Na, wenn Du den richtigen Patentanwalt engagiert hast, reicht es, wenn
Deine Software im Prozessor ein paar Elektronen umlenkt. Da ist ein
weiter Spielraum. Software ohne technische Wirkung ist fast undenkbar.
Wo soll der Unterschied liegen, in einem Getriebe den richtigen (weil
wirtschaftlichsten) Gang einzulegen oder auf einem Großflughafen ein
Flugzeug auf wirtschaftlichste Weise zu dirigieren? Oder an der Börse
das wirtschaftlich sinnvollste Nemax-Technik-Papier zu kaufen?
Alles Lalle. Zum Schein soll es erstmal nur um den kleinen Finger
gehen. Heimlich und durch die Hintertür (schleichende Änderung der
Rechtsprechung) geht es aber in Wirklichkeit um die …
Natürlich … ganze Hand. 100 Punkte, Du hast’s erraten.
Technische Wirkung. Phhh. Lächerlich.
Das ist bald wie im Feudalismus. Alle wichtigen geistigen Gebiete sind
bald von riesigen Patent-Fabrikanten belegt. Für die Kleinen bleiben
nur unlukrative Nischen oder sie haben überhaupt keine Luft mehr. Die
Habenden bekommen automatisch immer mehr.
In einer sozialen Marktwirtschaft ist das 100% verfassungsfeindlich.
Gegenständliches Eigentum verpflichtet auch, geistiges berechtigt zum
Raubau? Zeit für die Einführung der Patentsteuer (ähnl. Grundsteuer).
Und für die Möglichkeit zur Enteignung bei Patenten von großem
öffentlichem Interesse. Im Rechtstaat natürlich nur mit (symbolischer)
Entschädigung
Gruß Harald Friedrich.
(man sieht ja bald die wichtigen Themen nicht mehr vor lauter
CeBIT-Werbung auf dem heise-Ticker)