Patente – Speed matters III

patenteeispiel illustriert mehrere Schwächen des derzeitigen
Systems:

- Wenn Software Patente auch bei uns gelten (ich glaube

derzeit ist dies nur für solche Patente der Fall, die

in Form von Hardware realisiert wurden, worunter leider

auch MP3 zählt, da es hier wohl einen Chip gibt),

dann ist man permanent gezwungen sich mit diesem

ganzen Mist auseinander zu setzen.

Sprich: vor jeder Veröffentlichung

müsste man erstmal die betreffenden Patentdatenbanken

durchsuchen, ob da nicht schon jemand Rechte dran hat.

Kostet Zeit, liefert evt. nicht mal ein klares Ja

oder Nein. Da freuen sich nur die Patentanwälte 

Ganz klar sind die grossen Firmen, die sich

eine eigene Patentabteilung leisten können. klar im

Vorteil.

- Dazu kommt die Unfähigkeit der Patentämter.

Es ist unglaublich, was für simpel Verfahren Patente

erhalten haben. Weiter gibt es x Fälle von sich

überlappenden Patenten. Z.B. für das LZH Verfahren

ist drei oder vier mal vom Patentamt ein Patent

vergeben worden.

Sprich: Letztlich muss der Patentanspruch vor

Gericht durchgesetzt oder angefochten werden.

Wieder nur für grosse Unternehmen von Vorteil.

- Bei Deinem Beispiel kann der Prof. vermutlich

argumentieren, dass die entsprechenden Projektionen

und Abbildungen schon lange in der Photographie

bekannt sind, evt. schon seit den Kartenmachern

und Malern des Mittelalters.

Recht haben oder nicht, man hat die Anwälte erstmal

am Hals und muss Zeit und Nerven reinstecken, sie

wieder los zu werden  

Die Uridee des Patentwesens, die Forschungskosten plus x
wieder einzuspielen, ist leider verkommen zum Abstecken
von Claims.