Re: Patente – Der CDU-Fahrplan zur Netzpolitik

Posted by admin on 25th September 2008 in Allgemein

patente kann schon zwischen Wahlversprechen und der dann eingeführten
> Regelungen unterscheiden.
Fein :-)
> Ich hab ja nur die entsprechende Regelung als für mich gute Regel
> beurteilt. Dass man sowas normalerweise nicht von der CDU erwarten
> kann ist mir auch klar. Aber wieso sollen die nicht mal ein Korn
>
finden.
Sicher, die Regelung wäre gut, wenn sie auch nur ansatzweise umsetzbar
wäre. Ist sie aber nicht, wegen su.u.
> Die Frage ist ja, ob die deutsche Industrielobby die gleichen Ziele
> hat wie die US-Industrielobby. Es könnte ja durchaus sein, dass
> für die deutsche Wirtschaft eine solche Regelung insgesamt besser
> ist. Wenn das dann europaweit so ist steht ja einer entsprechenden
> Regelung nichts entgegen.
Die Lobbyarbeit u.a. in/für die WIPO zeigt aber, daß wir nahezu
identische Verhältnisse wie die USA bekommen sollen (werden).
> Für mich ist das zu schön um wahr zu sein, das gleiche wie der
> eventuelle Einsatz von Linux auf Desktoprechnern im Bundestag.
Naja.. *BSD ginge zur Not auch ;-)
> Auf welche EU-Richtlinie geht das zurück? Wipo ist doch eher ein
> Völkerrechtlicher Vertrag, oder?
WIPO = World Intellectual Property Organisation. Die Kümmern sich seit
Jahr und Tag (1970) um eine “Harmonisierung der Rechte des geistigen
Eigentums”.. grob gesagt. Details zur (möglicherweise fatalen)
Auswirkung dieser “Harmonisierung” findest Du hier:

http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/9123/1.html

ciao pm
>
> Thomas

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